Das Bündnis Sahra Wagenknecht beharrt darauf, dass sich auch Brandenburg in der Außenpolitik positioniert: beim Thema Ukraine. Die SPD lässt sich nun darauf ein. Ministerpräsident Woidke rechnet mit Koalitionsgesprächen.
Höchstens insoweit Silos in Brandenburg gebaut werden sollen.
Ich finde hier “Mittelstreckenraketen”, und “Hyperschallraketen” begrifflich aber schon schwierig. Geht es um konventionelle Raketen, oder wie im kalten Krieg um Atomraketen?
Ein gutes Arsenal konventioneller Raketen scheint eine wichtige Sache zu sein, um sich verteidigen zu können. Fremde Atomwaffen sollten dagegen nicht in Deutschland stationiert werden, außer es handelt sich um gemeinse EU Waffen.
Selbst wenn hier explizit Nuklearwaffen gemeint sein sollten (?), wäre das einerseits als Teil der Nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO nichts Neues oder Ungewöhnliches, sondern gelebte verteidigerinnenpolitische Praxis der BRD seit Jahrzehnten und anderseits - selbst wenn man daran politisch Anstoß nehmen sollte - immer noch ein Policy Issue in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes (vgl. Art. 73 I Nr. 1 GG)…
Höchstens insoweit Silos in Brandenburg gebaut werden sollen.
Ich finde hier “Mittelstreckenraketen”, und “Hyperschallraketen” begrifflich aber schon schwierig. Geht es um konventionelle Raketen, oder wie im kalten Krieg um Atomraketen?
Ein gutes Arsenal konventioneller Raketen scheint eine wichtige Sache zu sein, um sich verteidigen zu können. Fremde Atomwaffen sollten dagegen nicht in Deutschland stationiert werden, außer es handelt sich um gemeinse EU Waffen.
Selbst wenn hier explizit Nuklearwaffen gemeint sein sollten (?), wäre das einerseits als Teil der Nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO nichts Neues oder Ungewöhnliches, sondern gelebte verteidigerinnenpolitische Praxis der BRD seit Jahrzehnten und anderseits - selbst wenn man daran politisch Anstoß nehmen sollte - immer noch ein Policy Issue in der ausschließlichen Zuständigkeit des Bundes (vgl. Art. 73 I Nr. 1 GG)…