Vom Flughafen Leipzig/Halle ist ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Das bestätigte Regierungssprecher Hebestreit. Angesichts des Anschlages von Solingen sieht Kanzler Scholz unterdessen Versäumnisse bei den Behörden in NRW.
  • aaaaaaaaargh@feddit.orgDeutsch
    0·
    2 months ago

    Ich kann’s auf der einen Seite nachvollziehen, aber auf der anderen ist es schon harter Aktionismus. Und dann kommt gleich wieder Frau Faeser mit ihrem “wir brauchen Vorrrrraaaaatadatenspeicherong!!!” in 3, 2, 1…

    • Geralt_Of_Rivia@feddit.orgDeutsch
      0·
      2 months ago

      Laut Spiegel hat der Zeitpunkt nix mit Solingen zu tun:

      […] Die erste Abschiebung nach Afghanistan wurde vom Kanzleramt und den Innenbehörden seit gut zwei Monaten vorbereitet. […]

      • aaaaaaaaargh@feddit.orgDeutsch
        1·
        2 months ago

        Nach SPIEGEL-Informationen verhandelte die Bundesregierung nicht direkt mit den Machthabern in Kabul, stattdessen bat man im Emirat Katar um diskrete Schützenhilfe für die Abschiebung der Straftäter nach Afghanistan. Die Regierung in Doha verfügt über tragfähige Kontakte zu den Taliban.

        Ah, na dann, so ist natürlich alles besser.