Fast so, als wäre das eine rein populistische Maßnahme.
Oh nein, wer hätte das nur vorhersehen können?
Im Schengen-Raum - zu dem Deutschland und alle seine Nachbarstaaten gehören - sind solche Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen. Im Fall “außergewöhnlicher Umstände” kann ein Mitgliedsland laut Schengen-Kodex wieder kontrollieren. Allerdings nur “vorübergehend” und “als letztes Mittel”. Der freie Personen- und Warenverkehr gelten als einer der Eckpfleiler der EU.
Mit welcher konkreter Begründung wurde dieser heftige Einschnitt eigentlich nochmal durchgeboxt?
Zur Begründung verwies Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einem Brief an die EU-Kommission auf “Gefahren durch den islamistischen Terrorismus” und auf “Vorfälle von Messer- und Gewaltkriminalität durch Geflüchtete”.
Mit welcher konkreter Begründung wurde dieser heftige Einschnitt eigentlich nochmal durchgeboxt?
irgendwas den Nazis nachplappern dies das.
